In der nächsten Woche werden in OP und Express Anzeigen erscheinen, die sowohl für den Klimastreik am 24.9. mobilisieren sollen als auch die Wähler*innen dazu aufrufen, die Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. Wenn es Menschen gibt, die diese Anzeigen noch häufiger sehen möchten und bereit sind, dafür zu spenden, können sie sich gerne bei uns melden

DIW Econ, Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung,

hat im Auftrag der Stiftung Klimaneutralität die Parteiwahlprogramme

zur Bundestagswahl 2021 analysiert. Überprüft wurde, ob die darin

festgehaltenen klimapolitischen Maßnahmen und Vorschläge ausreichen,

um die im neuen Klimaschutzgesetz (KSG) festgelegten

Emissionsreduktionsziele bis 2030 zu erreichen.

Auch wenn die untersuchten Parteien, CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und

Bündnis 90/Die Grünen, in ihren Programmen lange Passagen der

Klimapolitik widmen, zeigt sich, dass „_kein Wahlprogramm ausreichend

schlüssige Konzepte_ (liefert),_ um die gesetzlich verankerten

Reduktionsziele des Klimaschutzgesetzes bis 2030 vollständig zu

erreichen_“.

Es gibt aber deutliche Unterschiede: „_Insgesamt erhält das

Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen die höchste Punktzahl aller

bewerteten Programme. Die Linke landet auf dem zweiten Platz. Die

Parteien der großen Koalition, CDU/CSU und SPD, liegen ungefähr

gleichauf deutlich hinter der Linken und das Wahlprogramm der FDP

erzielt den kleinsten Wert._“ (Zitate und Meldung DIW Econ )

Hier geht es direkt zur Studie.