• Claus
Montag, 19. Februar 2024

Für die Verkehrswende und ein lebenswertes Marburg - Gegen die autogerechte Stadt Marburg für mehr Lebensqualität zu Fuß, mit Fahrrad und ÖPNV

Bürger*innen anders beteiligen - nicht mit den vorliegenden Vorschlägen für einen Bürger*innen-Entscheid

Eifrige OP-LeserInnen haben es wahrscheinlich schon mitbekommen, die Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Konzeption MoVe35 steht kurz bevor. Am Freitag, dem 23.2.24 soll in der Stadtverordnetenversammlung über den Antrag der GRÜNEN zum Vertreterbegehren abgestimmt werden. Dies ist der späteste Termin, um den BürgerInnen-Entscheid zusammen mit der Europawahl Anfang Juni durchzuführen. Die Fraktionen konnten sich bisher nicht über einen gemeinsamen Antrag einigen, aber die bürgerliche Fraktion hat sich dem GRÜNEN-Antrag angeschlossen, so dass nur noch wenige Stimmen zur erforderlichen Mehrheit fehlen.

Die entscheidende Formulierung der Frage des Entscheids ist aber wichtig für den Ausgang. Sie erscheint (nicht nur) den Psychologists for Future Marburg als so ungünstig, dass ein negativer Ausgang des Entscheids befürchtet wird. (Sie/ihr kennt das von Umfragen, die sind häufig so formuliert, dass der gewünschte Ausgang naheliegt). Was die GRÜNEN zu dieser Formulierung gebracht hat, ist uns schleierhaft.

Die Befürchtung ist auch, dass bei negativem Ausgang die lokale Politik sich nicht weiter traut, die wichtigen und richtigen und weiter gehenden Schritte zu einer Verkehrswende für eine lebenswerte, klimaschonende und gesunde Mobilität anzupacken.

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Die Psychologists for Future Marburg haben sich deshalb verschiedene Aktionen ausgedacht und bitte dafür um Unterstützung. Ziel ist, die vorliegende Formulierung für den BürgerInnen-Entscheid zu verhindern und ggf. eine neue Formulierung dafür in die Diskussion zu bringen, die den Gewinn einer Verkehrswende für mehr Lebensqualität und das Klima – auch das örtliche in Marburg – betont und nicht den „Verlust“ an individueller Auto-Mobilität.

Nach einem Trauermarsch und dem symbolischen Begräbnis der mit MoVe35 bzw. einer Verkehrswende verbundenen Hoffnungen auf ein lebenswertes Marburg letzten Freitag, werden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 20.2.2024, von einem Spalier der Hoffnung zu mehr Lebensqualität in der Mobilität ab 16:00 Uhr begrüßt. Dort fällt möglicherweise die Vorentscheidung zur Formulierung des Bürgerentscheids.

Zudem haben die Psychologists for Future an die Stadtverordneten per Brief appelliert, die bisherigen Formulierungen für den Bürgerentscheid zu überdenken, die den Verlust an Auto-Mobilität in den Mittelpunkt stellen. Bis zur Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung am Freitag, 23.2.2024 können sich auch noch alle Bürger*innen per mail an „ihre“ Stadtverordneten wenden, die Adresse finden Sie bei der Stadt Marburg . Den Brief mit dem Formulierungsvorschlag für den Bürgerentscheid als Anregung finden Sie hier.

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